Nachfolgend eine Zusammenfassung der durch meinen skeptischen Taxos-Beitrag ausgelösten Diskussion mit Ernst Dorfner (siehe Taxos: Eine skeptische Betrachtung).

Ich habe diese Übersicht als eigenen Beitrag publiziert, da die gewählte Formatierung im Kommentarfeld leider nicht ausgeführt wird. Wie ersichtlich, gibt es sowohl Übereinstimmungen und Diskrepanzen als auch weiterhin ungeklärte Fragen - es handelt sich um ein vorläufiges Ergebnis.
Mehr Texte von Ernst Dorfner zum Thema Geld und Geldreform gibt es übrigens unter Texte der Woche auf der Website der Mailingliste Newmoney.

Meine ursprünglichen Annahmen	Erläuterungen bzw. Antworten von Ernst Dorfner
Anspruch: Welches Problem sollen die Taxos lösen?
Der Staat kann mit Taxos seine aktuelle Finanzkrise zumindest mildern, analog dazu aber auch zukünftige, etwa im Szenario einer Depression.	Es geht nicht nur um Zeiten der Depression, sondern immer mehr - und nicht nur aktuell - um ein Verfestigen des "Kaufen um teuerer zu verkaufen" am Finanzmarkt (G-G') anstatt am Warenmarkt (G-W-G'), wo auch Arbeit benötigt wird. Im diesem Spiel, aus Geld mehr Geld zu machen, ohne Umwege über den Waren- und Arbeitsmarkt, kann der Staat mitspielen, indem er daran über Steuern partizipiert, oder aussteigen, um auf eigenen Beinen und mit eigenen Spielregeln den vernachlässigten Warenmarkt - und damit Arbeitsmarkt - zu aktivieren.
Die aktuelle Finanzkrise ist durch geringes Wirtschaftswachstum und entsprechend geringfügig wachsende Steuereinnahmen gekennzeichnet; trotz Neuverschuldung kann der Staat keine ausreichende zusätzliche Nachfrage schaffen, um das Wachstum nachhaltig zu erhöhen. Eine höhere Neuverschuldung erscheint wegen der zukünftigen Zinslasten etc. nicht angeraten.	Viele Unternehmen sind derzeit in einer finanziellen Notlage, weil es nicht nur an privatem Konsum mangelt, sondern vor allem an öffentlichem Konsum an kurz- bis langfristig genutzten Gütern. Folglich sollen die Steuergutschriften vor allem zur Schaffung von zusätzlicher Nachfrage durch den Staat verwendet werden. Im weiteren wird aber die Taxos-Nachfrage immer eine Komplementär-Nachfrage sein, die bemüht ist, das von der Gesamtheit der Unternehmen jeweils nicht genutzte Arbeitskräftepotential so einzusetzen, dass eine übermäßige Inflation durch die Gesamtnachfrage vermieden wird. Jedenfalls soll kein drängender Wettbewerb um Arbeitskräfte zwischen Staat und Wirtschaft entstehen.
Die Verwendung von Taxos ist in beiden obigen Szenarien (aktuelle Situation und Depression) vorteilhafter als herkömmliche legale oder denkbare Mittel (Schuldenaufnahme, Notenpresse bzw. Zentralbankkredit, Inflation etc.)	Die Verwendung von Taxos ist vorteilhafter, weil damit eine Regionalisierung der von staatlicher Seite direkt oder indirekt geschaffenen Nachfrage erreicht wird. Nur so kann einigermaßen sichergestellt werden, dass die Nachfrage grosso modo auch die erreicht, die auch die Steuern zu zahlen haben. Insbesondere ist diese Regionalisierung in der Start-up-Phase von Wichtigkeit, damit sich diese Nachfrage nicht "verläuft".
Ernst Dorfner geht offenbar davon aus, dass mit Taxos etwas anderes nachgefragt wird bzw. werden kann als mit Geld ("Regionalisierung"). Diese Frage wäre noch zu klären, ist aber eigentlich nicht Gegenstand meines ursprünglichen Textes.
Theorie: Vorteile der Taxos aus Sicht des Staates
Der Staat kann mehr Geld ausgeben als er zur Verfügung hat, indem er analog zu einer Schuldenaufnahme auf zukünftige Steuereinnahmen vorgreift ("Liquiditätsvorteil")	Auch wenn die Taxos rasch wieder über Steuern abgeschöpft werden, wird so wie mit Keynes'schen "Deficit spending" zusätzliche Nachfrage geschaffen. Schuldenabbau bzw. Gewinnerzielung der Unternehmen wird damit gegenüber einer Null-Defizit-Politik verbessert, liegt aber unter dem Alimentationsniveau eines gleich hohes "Deficit spending" .
Hauptvorteil: Dieser Vorgriff erfolgt jedoch ohne Verschuldung und daher ohne die dabei ansonsten anfallenden Zinskosten ("Zinsvorteil")	Ja. Siehe dazu nächsten Punkt unten. Der Zinsvorteil ist zu beachten.
Praxis: Keine Vorteile aus Sicht des Staates
Bei sofortiger Saldierung von Taxos mit fälligen Steuerverbindlichkeiten verschwindet sowohl der Liquiditätsvorteil wie auch der Zinsvorteil.	Ja. Allerdings ist darauf Bedacht zu nehmen, welcher Zeitraum unter "sofort" verstanden wird. Mit Taxos kann jedenfalls jener zeitliche Spielraum kostenlos (s. Zinsvorteil) gewonnen werden, der zur technischen Abwicklung erforderlich ist. Es wird ja eher so sein, dass etwa im Halbjahresabstand die aufsummierten Einzeltranchen an zusätzlicher Taxos-Nachfrage mit einem Steueraufschlag gegenverrechnet werden.
Der einzige Vorteil scheint in der Eliminierung des Risikos zu bestehen, dass die zum Tag X fällige Steuerverbindlichkeit nicht fristgerecht getilgt wird.	Ja und nein. Der Staat sichert nicht nur seine Steuereinnahmen im Ausmaß der Taxos-Emission, während die budgetierten Steuereinnahmen derzeit nicht sicher erzielt werden. Es wird dadurch auch ein psychologisches Stimulans gegeben, das sich positiv auf die zukünftigen Erwartungen (Keynes) auswirkt.
Bei nicht sofortiger Saldierung, also bei erzwungener "Hortung" von Taxos im Gesamtsystem, verlieren sie inflationsbedingt analog zu Bargeld an Kaufkraft/Wert.	Ja. Bei einem kontrollierten Umgang mit den Taxos ist allerdings eine erzwungene Hortung nahezu ausgeschlossen.
Diese "Hortung" kann nur auftreten, nachdem alle zeitnahen Steuerschulden bereits per Taxos bezahlt wurden. Ansonsten kehren alle Taxos postwendend zum Emittenten zurück. (Voraussetzung: Taxos fließen problem- und verzögerungslos zu Steuerschuldnern, etwa über einen von Banken etc. geschaffenen Taxos-Markt)	1. Eine Saldierung aller zeitnahen Steuerverbindlichkeiten durch Taxos wäre eine Folge eines unzureichend kontrollierten Umgangs mit den Taxos. Da wir das ausschließen, stellen sich auch diese Fragen nicht. 2. Letztendlich kann und darf es nie mehr an Taxos-Emissionen in einen Zeitraum von vielleicht 2 Jahren geben, als auch über Steuern wieder eingezogen werden.
Die beiden Aussagen widersprechen sich m.E.: Der erste Satz besagt, dass die Taxos-Emission den Betrag der zeitnahen Steuerverbindlichkeiten niemals übersteigen soll. Der zweite Satz scheint aber anzudeuten, die Taxos-Emission könnte das Ausmaß der gesamten Steuerverbindlichkeiten von 2 Jahren erreichen!?	Die beiden Aussagen widersprechen sich nicht: Die zeitnahen Steuerverbindlichkeiten sind vorerst nur ein größenordnungsmäßig festgelegtes Präluminare, zu dem nachträglich ein Auf- oder Abschlag zugerechnet wird.
Da Taxos im Unterschied zu Bargeld jedoch nicht in höher rentierende Geldanlagen konvertiert werden können, würde der Taxoshalter einen finanziellen Nachteil erleiden.	Ja, vorerst ist davon auszugehen. Da aber jeder Taxos-Empfänger nicht nur Taxos einnimmt, und immer auch über Liquidität verfügen muss, hat er die Wahl, was er wofür verwendet.
In diesem Szenario würden dann Taxos in der Regel nur gegen Abschlag in Zahlung genommen werden. Dieser Abschlag würde einen allfälligen Zinsvorteil des Staates zunichte machen.	Nein. Mit den Taxos können ja auf jeden Fall die anfallenden Steuern bezahlt werden, für die andernfalls zu verzinsende Kredite aufgenommen werden müssen.
Unternehmen mit unausgelasteten Ressourcen könnten jedoch im Szenario einer "Hortung" von Taxos dieselben ohne Abschlag in Zahlung nehmen, weil für sie jeder Umsatz besser ist als gar keiner.	Da obige Frage verneint wurde, stellt sich diese Frage so nicht. Ein unausgelastetes Unternehmen wird aber noch mit größerer Bestimmtheit auf den Taxos-Auftrag zugreifen.
Keine Vorteile für Unternehmen	Vorteile für Unternehmen
Genau das ist das Problem. Solange Unternehmen die Taxos sofort los werden können, entweder zur Tilgung eigener Steuerschulden oder durch Weitergabe an andere Unternehmen mit fälligen Steuerverbindlichkeiten (wobei das entsprechende Verfahren ungeklärt ist), ist alles in Butter. Müssen sie jedoch Taxos "halten", verringert sich ihre Liquidität, was sie eventuell zu einer höheren Verschuldung in Geld zwingt. Das Problem der Weitergabe nicht benötiger Taxos muss jedenfalls gelöst werden.	Zwar können Unternehmen mit Taxos nicht die anfallenden Rückzahlungen von Krediten tätigen, die für die Ausführung von abgeschlossenen Aufträgen aufgenommen wurden, aber sie können damit die weiter laufenden Steuern und Abgaben bezahlen. Das erlaubt ihnen, die Einnahmen in Geld, oder Kredite, anderweitig einzusetzen. Und gilt insbesondere für die meist hochverschuldeten Klein- und Mittelbetriebe.
Schon. Aber wenn der Staat seine Ausgaben qua Kreditschöpfung finanziert, schafft er ja auch die Mittel, die er dann später wieder einfordert. Er nimmt ja niemandem was weg dabei - außer man glaubt, der Staat konkurriere mit dem Privatsektor um "knappes Geld" und treibe die Zinsen in die Höhe. Wie oben angemerkt, ist die Frage, ob mit Taxos etwas anderes nachgefragt werden kann als mit Geld, zwar interessant, aber eigentlich nicht Gegenstand meines ursprünglichen Textes. Die zentrale Frage, die ich mir darin gestellt habe, ist vielmehr, ob eine Nachfrage per Taxos für den Staat billiger wäre als eine Nachfrage per neugeschöpfte Kredite (oder sonstige Möglichkeiten wie ein derzeit untersagter Zentralbankkredit). Und diesbezüglich halte ich meine Skepsis nach wie vor für berechtigt.	Es ist eine positiv anregende Wirkung auf die Unternehmen zu erwarten, da der Staat von sich aus zentral jene Mittel schafft, die er später dann als Steuer aus einer dispersen Verteilung wieder zentral einfordert. Und nicht ungekehrt: Dass die Wirtschaft erst jene Mittel über Kredite dispers bereitstellen muss, die sie später in anderer Dispersion über Aufträge wieder zurückbekommt, um so die Kredite vielleicht tilgen zu können.
	Ich habe das ja auch unter dem Titel "deficit spending & collecting" als ersten Schritt vorgeschlagen. ("Über Keynes hinaus") Ich denke aber, dass die Nachfrage mit Taxos zumindest für den Staat nicht teurer ist, aber zudem auch noch andere Vorteile - so wie oben beschrieben - bietet (Regionalisierung, größere Treffsicherheit einer gezielten Nachfrage, mehr zeitlicher Spielraum, größere politische Autonomie durch Schaffung eines eigenständigen Zahlungsmittels, das sich von den "Spieljetons" eines privaten Spiel abgrenzt, in dem vermögende Subjekte gegeneinander spielen. Während die nicht mitspielenden Nichtvermögenden nur Objekt sind, die gegebenenfalls zur Zielerreichnung genutzt werden.

Einige VordenkerInnen betrachten die Verwendung von Steuergutschriften als staatliche Zahlungsmittel („Taxos“) als möglichen Ausweg aus einer Finanzkrise des Staates. Sofern die nachstehenden vorläufigen Überlegungen korrekt sind, ist das jedoch zu bezweifeln.


Eine Verwendung von Steuergutschriften als staatliches Zahlungsmittel mag manche Vorteile haben. Zwei hypothetische Vorteile bilden aus meiner Sicht aber den Kern der Idee, der Liquiditätsvorteil und der Zinsvorteil.

Liquiditätsvorteil
Der Staat kann „Geld“ ausgeben, bevor es eingenommen wird. Dieser Vorteil der Taxos entspricht den Vorteilen eines Kredits. Im Übrigen sind mit Taxos finanzierte Ausgaben mit den selben Vor- und Nachteilen behaftet wie schuldenfinanzierte Staatsausgaben m Allgemeinen: Die kurzfristigen und langfristigen Effekte auf die Gesamtnachfrage und die Gesamtsteuereinnahmen hängen entscheidend davon ab, was der Staat genau finanziert. Klassische Fragen: Werden Investitionen finanziert oder Konsum? Welcher Teil der zusätzlichen Nachfrage verwandelt sich in Importnachfrage usw. usf.

Zinsvorteil
Es fallen keine Zinsen oder Zinseszinsen an. Der Staat finanziert vor und nimmt die Taxos zum Nennwert wieder entgegen. Das scheint als Hauptvorteil gedacht zu sein.


Ein wesentlicher Einwand gegen Steuergutschriften als Zahlungsmittel ist, dass sie einen Nachteil gegenüber dem herkömmlichen Geld der Notenbanken (Bargeld) bzw. Geschäftsbanken (Giralgeld) aufweisen. Sie sind sozusagen das „schlechtere Geld“: Während Bargeld problemlos in Giralgeld verwandelt bzw. beides zum Kauf von Wertanlagen in Form von Forderungspapieren oder Anteilscheinen an Aktienfonds oder Unternehmen etc. verwendet werden und derart eine zumindest nominelle Wertsteigerung oder Rendite erzielt werden kann, ist die Verwendbarkeit von Steuergutschriften beschränkt und ihr Wert nominell fixiert.

An diesem Nachteil ändert sich auch nichts, wenn die Verwendbarkeit von Taxos als Mittel zur Tilgung von Steuerverbindlichkeiten gesetzlich vorgeschrieben wäre. Die Konsequenz: Wer auch immer die Wahl zwischen gewöhnlichem Geld und Taxos hat, wird in der Regel eine Präferenz für ersteres haben. Diese Einschätzung halte ich für korrekt: Taxos würden mit einem Akzeptanzproblem konfrontiert sein.

Die einzige Ausnahme zu dieser Regel betrifft Unternehmen/Personen mit bereits fälligen Steuerverbindlichkeiten. So heißt es auch auf www.taxos.info:

„So kann etwa ein mittelgroßes Unternehmen, welches just einen Steuerbescheid über - sagen wir - 1 Mio. Euro erhalten hat, Waren oder Dienste im Wert von wenigstens 1 Mio. Euro gegen Zahlung (Übertragung) von Taxos verkaufen, da wenigstens diese Summe für das Unternehmen genauso viel zählt wie bares Geld.“

Völlig richtig. Denn in diesem Fall werden die Taxos nicht „gehalten“, sondern postwendend zur Tilgung der bereits fälligen Steuerschuld verwendet. Die Nachteile der Taxos kommen in diesem Fall nicht zum Tragen. Allerdings gilt Analoges auch für ihre Vorteile: Weder erhöht der Staat bei solchen Transaktionen seine Liquidität noch erspart er sich Zinskosten. Der einzige Vorteil scheint in der Eliminierung des Risikos zu bestehen, dass die zum Tag X fällige Steuerverbindlichkeit nicht fristgerecht getilgt wird.

(Unter der Annahme, dass üblicherweise erst nach Lieferung bezahlt wird, hätte der Staat sogar umgekehrt bei Verwendung herkömmlicher Zahlungsmittel einen Liquiditätsvorteil, nämlich dann, wenn die Fälligkeit der Steuerverbindlichkeit in den Zeitraum zwischen Lieferung und Bezahlung fällt!)

Ist diese Darstellung korrekt, bringt also die Verwendung von Steuergutschriften zum Zweck direkter Saldierungen der Kosten staatlich nachgefragter Leistungen mit fälligen Steuerverbindlichkeiten wie beschrieben keine Vorteile, erübrigt sich auch eine Diskussion über derartige Transaktionen. Das gilt übrigens unabhängig davon, ob diese Saldierung unmittelbar zwischen Staat und seinem in Taxos bezahlten Auftragnehmer erfolgt oder zwischen Staat und dritten Unternehmen/Personen, die die Taxos auf einem denkbaren „Taxos-Markt“ zu einem Abschlag auf ihren Nennwert erworben haben und dann zwecks Tilgung ihrer Steuerschulden sofort einreichen. Solange der Zeitraum zwischen der Ausgabe der Taxos und ihrer Einreichung bzw. Vernichtung sehr kurz ist, ergeben sich keine nennenswerten Liquiditäts- oder Zinsvorteile.

Der hypothetische Taxos-Markt ist m.E. auch eine unverzichtbare Voraussetzung dafür, dass der Staat mittels Taxos auf Leistungen von Unternehmen/Personen zugreifen kann, die keine einfach gegenrechenbaren, bereits fälligen Steuerverbindlichkeiten haben. Denn diese Unternehmen/Personen brauchen eine Möglichkeit, jene Taxos wieder los zu werden, auf denen sie andernfalls nach Übertragung eines Teils der Taxos an Lieferanten mit fälligen Steuerverbindlichkeiten sitzenbleiben könnten. Ein solcher Markt - etwa in Form eines elektronischen Clearing-Systems - wäre wohl das effizienteste Mittel dafür.

Aus dieser Betrachtung ergibt sich eine etwas ernüchternde Folgerung: Die hypothetischen Vorteile der Taxos – höhere Liquidität durch Vorgriff auf zukünftige Einnahmen bei gleichzeitiger Eliminierung der Zinskosten – ergeben sich erst dann und nur insoweit, als Taxos NICHT unmittelbar (oder zumindest nicht binnen weniger Tage!) gegen bereits fällige Steuerverbindlichkeiten saldiert werden können. Also dann, wenn die Taxos von den Unternehmen/Personen, die sie akzeptiert haben, trotz der damit verbundenen Nachteile gehalten werden müssten. Je länger sie das tun müssten, desto vorteilhafter wäre es für den Staat. Theoretisch ist das übrigens ab dem Zeitpunkt der Fall, zu dem die Summe der jeweils ausgegebenen Taxos die Summe der zum selben Zeitpunkt oder zeitnah bereits fälligen Steuerverbindlichkeiten übersteigt.

Es ergibt sich also folgende paradoxe Situation: Die Vorteile der Taxos für den Staat entstehen a) erst jenseits der Saldierung aller zum jeweiligen Zeitpunkt fälligen Steuerverbindlichkeiten und b) nur unter der Voraussetzung der Inkaufnahme finanzieller Nachteile durch potenzielle Inhaber von Taxos.

Diese Nachteile könnten zwar in Gestalt von Liquiditätsengpässen erscheinen (zuviele Taxos in der Kassa, die keiner will und braucht, aber zuwenig herkömmliches Geld), wahrscheinlicher aber in Form eines Abschlags auf ihren Nennwert auf dem erwähnten „Taxos-Markt“. Je mehr fällige oder zeitnahe Steuerverbindlichkeiten bereits durch Taxos-Ausgabe und Einreichung eliminiert wurden und je weiter in der Zukunft der jeweils nächstmögliche Zeitpunkt zur Einlösung von Taxos, desto höher wird der Abschlag auf ihren Nennwert sein (die Taxos würden einfach auf ihren Barwert diskontiert).

Tatsächlich könnte der Zeitpunkt, an dem alle fälligen bzw. zeitnahen Steuerverbindlichkeiten bereits gegen Taxos saldiert wurden, ziemlich rasch erreicht werden, sofern eine permanente Steigerung der staatlichen Nachfrage per Taxos erreicht werden soll. Unter dieser Voraussetzung müsste das Emissionsvolumen durch die rasche, quasi Ping-Pong-artige Rückkehr der Taxos zum Emittenten vorerst exponenziell zunehmen. Dies deshalb, da die rücklaufenden Taxos Steuereinnahmen in herkömmlichem Geld ersetzen, die ursprünglich ja bereits eingeplant und für Ausgaben vorgesehen waren. Dieser Einnahmenausfall müsste durch neue Taxosemission ersetzt werden, allein um das bereits eingeplante Niveau der Staatsausgaben aufrechterhalten zu können; soll zusätzliche Nachfrage erzeugt werden, müssten aber daher darüber hinaus auch zusätzliche Taxos emittiert werden usw. usf.

Je mehr Taxos also emittiert sind, desto größer die Differenz zwischen ihrem Nennwert und ihrem Barwert. Da der Staat aber Unternehmen/Personen nicht zwingen kann, Taxos anzunehmen, und schon gar nicht dann, wenn ihr Barwert unter dem Nennwert liegt, müsste er in der Regel ihre Nachteile kompensieren – etwa indem er einen Aufschlag auf den Preis der per Taxos nachgefragten Leistungen bezahlt, der dem finanziellen Nachteil aus der Entgegennahme von Taxos entspricht. Was höchstwahrscheinlich die Vorteile der Taxos für den Staat wieder zunichte machen würde.

Die Bedingung „in der Regel“ habe ich hier nicht grundlos eingefügt. Denn es gibt einen denkbaren Kreis von Unternehmen/Personen, die unter Umständen bereit sein könnten, sich vom Staat mit Taxos bezahlen zu lassen, ohne auf eine Kompensation zu bestehen – m.a.W., ihre Leistungen unter dem Marktpreis zu erbringen (nach Maßgabe des jeweiligen Taxos-Preisabschlags auf den Nennwert). Dazu könnten alle gehören, die Gefahr laufen, durch den Wettbewerb aus dem Markt gedrängt zu werden, und die versuchen, mit Staatsaufträgen ihre Existenz zu sichern.

Der Staat würde sich dann insofern ihre Notlage zunutze machen. Alles in allem könnte der Staat aber nur jene Leistungen mit Taxos ohne Preisaufschlag bezahlen und nachfragen, die von diesem existenzgefährdeten Kreis von Unternehmen/Personen erbracht werden können. Ob aber gerade die Leistungen dieser Unternehmen/Personen diejenigen sind, an denen die Gesellschaft ungedeckten Bedarf hat, die das allgemeine Wohlbefinden erhöhen und/oder die für eine nachhaltige (im Sinne von umweltverträglicher, verteilungsgerechter und an die Knappheit der Ressourcen angepasster) Entwicklung förderlich sind, ist fraglich.

Außerdem dürften diese Unternehmen/Personen auch Kosten- und Effizienznachteile gegenüber anderen Mitbewerbern aufweisen – andernfalls wären sie ja nicht in ihrer prekären Lage. Mithin würde der Staat Aufträge an relativ ineffiziente Unternehmen/Personen vergeben und diese am Markt halten. Ob das im Sinne der ErfinderInnen der Taxos ist, kann ich nicht beurteilen.

Nachsatz: Der Text ist nicht als endgültige Beurteilung, sondern als Diskussionsbeitrag zu verstehen.

In der Debatte um ein bedingungsloses, existenzsicherndes Grundeinkommen existieren unterbeleuchtete Aspekte, etwa mögliche inflationstreibende Effekte. Das Problem mit dem Wachstumszwang kann ein Grundeinkommen ohnehin nicht lösen.

Viele VerfechterInnen der Einführung eines bedingungslosen, existenzsichernden Grundeinkommens betrachten das zu lösende Problem scheinbar bloß als eines der Verteilung. Dabei wird der "Reichtum" unserer Gesellschaft als "Geld" gedacht, und dieser Reichtum ließe sich daher umverteilen, indem das Geld anders verteilt wird.

Diese Vorstellung beruht auf einer "Geldillusion". Der Reichtum der Gesellschaft besteht mitnichten aus "Geld", sondern aus Produkten und Leistungen, die auf gegenwärtiger oder vergangener Arbeit beruhen. Dass ein Verteilen von Geld bereits eine Verteilung des Reichtums sei, ist daher ein Trugschluss.

Zumindest Götz W. Werner, Gründer der dm Drogeriemärkte und ein prominenter Befürworter eines solchen Grundeinkommens, dürfte diesem Trugschluss so nicht unterliegen - siehe etwa das in brand eins 3/2005 erschienende Interview "Wir leben in paradiesischen Zuständen", in dem er seine Vorstellungen präsentiert.

Werner: "Zum anderen kann ich von meinem Einkommen nicht leben – es sei denn, ich esse Euro-Scheine oder Kreditkarten. Ich bin darauf angewiesen, dass andere für mich arbeiten und konsumfähige Güter und Dienstleistungen herstellen, so dass ich Brot, Milch, Eier, Zucker oder Käse kaufen kann."

Werner unterscheidet korrekt zwischen den Quellen des Reichtums und dem Mittel zur Aneignung desselben, nämlich Geld, und fordert eine Entkoppelung von (Lohn)Arbeit und Geldeinkommen: "Wenn aber die Menschen nicht mehr arbeiten müssen, weil Methoden und Maschinen das zu einem immer größeren Teil erledigen – dann müssen wir sie eben mit Einkommen versorgen."

So weit, so logisch. Da unser "Reichtum" auf Arbeitsleistungen beruht und diese wiederum auf der Bereitschaft der Menschen, sie auch zu erbringen, stehen jedoch die potenziellen Auswirkungen eines solchen Grundeinkommens auf die Arbeits-/Leistungsbereitschaft im Zentrum der Kritik. Die Sorge ist die vor verbreiteten Produktionsausfällen und damit einhergehenden Wohlstandsverlusten. Diese Auswirkungen lassen sich naturgemäß nicht vorhersagen und konnten durch die bisher durchgeführten kleinräumigen Experimente auch nicht abgeschätzt werden.

Götz W. Werner gibt sich diesbezüglich optimistisch und erwartet eine große, freiwillige Leistungsbereitschaft; GegnerInnen des Modells sind natürlich extrem pessimistisch. Aber es wäre m.E. jedenfalls unrealistisch, eine Art glatten Übergang zu erwarten. Auch auf den Finanzmärkten und im Bankensektor wären wegen der erforderlichen Neubewertung von Vermögenswerten - Aktien, Kreditforderungen, Schuldtitel, inkl. Staatsschuldtitel etc. - erhebliche Turbulenzen zu erwarten. Die Zinssätze könnten wegen erwarteter Unternehmenszusammenbrüche, Kreditausfälle und steigender Inflation (siehe in der Folge) kräftig in die Höhe schnellen.

Dass ein Grundeinkommen je nach Finanzierungsmodell mit erheblichen inflationären Effekten verbunden sein könnte, wird nach meiner Kenntnis der Literatur meistens ausgeblendet. Diese Effekte könnten sich m.E. aus zumindest zwei Gründen ergeben:

1. Sofern nicht im Gegenzug alle anderen Transfer- und Sozialleistungen (inkl. Gesundheitsversorgung und Pensionszahlungen) ersatzlos gestrichen werden (ein m.E. bedenkliches Konzept, fast wie eine de facto Privatisierung der Gesundheitsversorgung!), wird sich die Abgabenquote je nach Modell um mindestens 10% des Bruttoinlandsprodukts oder mehr erhöhen. Sollen diese Mittel aus dem Produktionsprozess aufgebracht werden und nicht über eine deftige Erhöhung der Einkommensteuern, würden sich die Endprodukte entsprechend verteuern - wobei es in dieser Hinsicht belanglos ist, ob die Steuern von den EndverbraucherInnen ("Konsumsteuer") oder an vorgelagerten Punkten der Wertschöpfungskette erhoben werden. Es sei denn, es gelingt, die Teuerung durch eine entsprechende Senkung der Lohnkosten zu kompensieren - was Götz Werner offenbar vorzuschweben scheint; dazu siehe gleich anschließend.

Bereits daraus ergeben sich je nach Einführungsverfahren einmalige oder schrittweise Preissteigerungseffekte, und die Kaufkraft eines Grundeinkommens von beispielsweise 1.500 Euro wäre bereits weit geringer als heute. Analoges gilt selbstverständlich für die Kaufkraft aller sonstigen Einkommen.

2. Preiserhöhungen sind aber jedenfalls bei Produkten/Dienstleistungen vorhersehbar, die Arbeitsleistungen erfordern, die niemand gerne erbringt und die daher weit besser bezahlt werden müssten als bisher. Natürlich nur, sofern das Grundeinkommen hoch genug ist, um monetäre Arbeitsanreize weitgehend zu beseitigen. Die Dimension - und sogar die Richtung - dieses Effekts hängt ja von der Höhe des Grundeinkommens ab: Geringe Grundeinkommen mit verbleibendem Arbeitszwang werden m.E. zu Recht als Mittel zum weiteren Ausbau des Niedriglohnsektors betrachtet (Schema zuwenig zum Leben, zuviel zum Sterben.)

Dass - unter der Voraussetzung eines hohen Grundeinkommens - im Gegenzug anderes im selben Ausmaß billiger wird (produziert werden kann) und damit das durchschnittliche Preisniveau unverändert bleiben würde, halte ich für eine Illusion. Wird weniger produziert bzw. bereitgestellt und das gleichzeitig auch noch zu höheren Preisen, nimmt der verteilbare Reichtum ab, und das verteilbare bzw. verfügbare Einkommen verliert dementsprechend an Kaufkraft/Wert. Ist die Höhe des Grundeinkommens noch dazu mit der Entwicklung des Verbraucherpreisindex verknüpft, um eine Entwertung des Einkommens durch Preissteigerungen zu verhindern, könnte daraus eine sich selbst anheizende Inflationsspirale entstehen.

In dieser Hinsicht ist es völlig unerheblich, ob das Grundeinkommen dazu führt, dass bisher fehlende Produkte und Leistungen außerhalb der Geldökonomie bereitgestellt werden (ein wichtiges Argument der BefürworterInnen). Solange die Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens auf der Funktionsfähigkeit der Geldökonomie basiert, und das soll ja nach allen Konzepten so sein, darf ein Grundeinkommen die Geldökonomie nicht gefährden - also nicht die Kuh schlachten, die gemolken werden soll. Was zu einem letzten Punkt überleitet, zum Wachstumszwang.

Wachstumsproblematik bleibt außen vor

Die Betrachtung des Problems als eines der Verteilung beinhaltet eine weitere zwangsläufige Beschränkung: Verteilt werden kann nur etwas, was es bereits gibt (auch wenn ich Geld mit den altbekannten Mitteln der Notenpresse oder der Kreditschöpfung in die Welt setze, nimmt dadurch der verteilbare Reichtum nicht zu). Mit dem Problem, wie der gesamtgesellschaftliche Reichtum, in Geld bewertet, real zunehmen kann, befassen sich Grundeinkommensmodelle überhaupt nicht. Ein (bedingungsloses) Grundeinkommen, in welcher Höhe auch immer, kann daher auch das Problem mit dem Wachstumszwang unserer Geldökonomie nicht lösen.

Zweifellos könnte es dieses Problem aber mildern, insoweit große Schichten der Bevölkerung aus ihrem derzeit durch Geldmangel erzwungenen Konsumverzicht befreit werden - wir könnten mit einem einmaligen, wenn auch vorübergehenden Wachstumsschub rechnen (sofern es nicht, wie oben erwähnt, zu massiver Arbeitsverweigerung und damit zu einer Reduktion der verfügbaren Produkte und Leistungen kommt). Ist dieser ausgereizt, sind wir in punkto Wachstumszwang wieder dort, wo wir vorher waren - und genauso ratlos.

Eine umfangreiche Link-Sammlung zum Thema Grundeinkommen gibt es unter www.grundeinkommen2005.org.

Zum Wachstumsproblem siehe u.a. rätsel geldschöpfung und die Folgetexte sowie Gibt es eine - bessere - Alternative zum Kapitalismus?.

Wer weder Kaputtsparen noch heillose Verschuldung, aber eine aktive Rolle des Staates befürwortet, sollte sich einmal mit der Taxos-Idee befassen.

Eines meiner Anliegen ist die Förderung einer Debatte über Alternativen zur aktuellen kapitalistischen Wirtschaftsweise (siehe warum ökonomie?). Konzepte anderer Geldformen und Geldsysteme gehören dazu. Im Rahmen des Themas "Geldreform" im Südwind-Magazin (Oktober 2003) habe ich mich u.a. mit den Ideen der in der linken Szene teilweise verpönten "Freiwirtschaft" (Der Kampf gegen den Zins) und dem Vorschlag eines "Vollgeldes" von Joseph Huber (Wider die Ohnmacht der Zentralbanken) auseinandergesetzt.

Zu diesem Thema steuerte Ernst Dorfner, dem ich für ganz zentrale "Aha-Erlebnisse" zu Dank verpflichtet bin, den Artikel Ausweg aus der Finanzierungsfalle bei. Darin präsentierte er die Idee der so genannten "Taxos" - vom Staat ausgegebener, übertragbarer Steuergutschriften, die im Sinne des Erfinders vorerst mithelfen sollen, die staatlichen Finanznöte zu mildern.

Der Staat könnte damit Aufträge zur Erbringung von Leistungen erteilen bzw. vorfinanzieren, ohne sich bei einer Bank oder auf Anleihenmärkten verschulden oder auf den Eingang von Steuerzahlungen warten zu müssen. Diese Taxos würden, sobald sie von Steuerpflichtigen zur Gegenrechnung mit ihrer Steuerschuld vorgelegt werden, wieder vernichtet werden. Im Wesentlichen handelt es sich also um vorgezogene Ausgaben.

Die Taxos-Idee hat sich mittlerweile insofern fruchtbar erwiesen, als es nun eine eigene Website dazu gibt: www.taxos.info.

Ich hege zwar einige Bedenken, was die Praktikabilität der Idee betrifft, bin aber noch nicht dazu gekommen, dieselben schlüssig zu begründen (vielleicht lösen sie sich dann auch auf). Jedenfalls ist es anregend, sich mit diesem Konzept auseinanderzusetzen - wozu ich hiermit einlade.

Vom 7. bis 9. Oktober 2005 findet in Wien ein Kongress mit internationalen ReferentInnen (auch aus Entwicklungsländern) aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft statt: „Grundeinkommen – in Freiheit tätig sein“. Veranstalter sind das Netzwerk Grundeinkommen Deutschland, das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich, Attac Deutschland und Attac Österreich.

Die Kongress-Website www.grundeinkommen2005.org bietet nicht nur Informationen rund um die Veranstaltung, sondern auch eine umfangreiche Link-Sammlung für alle, die sich mit dem Thema Grundeinkommen auseinandersetzen möchten.

Zum Thema Grundeinkommen habe ich einen Artikel verfasst, der in der September-Ausgabe des Südwind Magazins erschienen ist. Er ist für alle BesucherInnen der Website des Magazins frei lesbar. Hier der Link: Radikale Umverteilung.

Meine Ansicht: Es muss eine geben, denn wir - gerade in den "reichen" und "entwickelten" Ländern - werden früher oder später eine brauchen. Das folgt aus den Voraussetzungen des Systems, so wie ich sie verstehe. Und deshalb sollte auch darüber diskutiert werden. (Teil 1)
Es braucht keine ausdrücklich marxistische Analyse, um zu erkennen, dass das kapitalistische Wirtschaftssystem bereits mit einem - allerdings unbekannten - Ablaufdatum "geboren" wurde. Eine kapitalistische Wirtschaft kann, ungeachtet einer moralisch/ethisch motivierten Kritik an ihr (dazu weiter unten), nur solange funktionieren, solange sie "wächst" bzw. wachsen kann - das ist ihr einzig möglicher "Aggregatzustand" und ihre unabdingbare Existenzbedingung.

Der grundlegende Mechanismus des Systems heißt einfach: Geld muss mehr Geld werden - und zwar auf Ebene der Gesamtwirtschaft. Daher muss das System zusammenbrechen, wenn diese Voraussetzung nicht mehr gegeben ist; und daher konzentriert sich Wirtschaftspolitik vorrangig auf Wirtschaftswachstum und erst sekundär auf verteilungspolitische Fragen. Eine Umverteilung von Einkommen und Vermögen wird dabei auch nur insofern hilfreich sein, als sie zusätzliche Nachfrage erzeugt. (Siehe dazu u.a. geldschöpfung ermöglicht wachstum und die Folgetexte.)

Wenn ich vom Fehlen der Wachstumsvoraussetzungen rede, meine ich weder die dem Kapitalismus eigenen Konjunkturzyklen noch eine vorübergehende, wenn auch unter Umständen tiefe Depression wie etwa in den 1920er und 1930er Jahren, sondern eine Art historisches Plateau. Zugegeben: Selbst wenn es erreicht wird, könnte durch physische Zerstörung von Produktionsmitteln (insbesondere im Rahmen von Kriegen) das bereits verloren gegangene Wachstumspotenzial wieder hergestellt werden. Genau um die Vermeidung solcher Szenarien geht es mir ja, wenn ich hier über eine eventuell nicht so weit entfernte Wachstumsgrenze schreibe.

Es mag Leute geben, die die Existenz eines solchen historischen Plateaus in Abrede stellen und glauben (oder hoffen), dieses Wachstumspotenzial könnte dauerhaft oder zumindest noch ein paar Generationen gegeben sein. Ich habe ernsthafte Zweifel, und zwar nicht in erster Linie wegen des wachsenden Energiebedarfs und der Begrenztheit der derzeit wichtigsten Energieträger, nämlich der fossilen Brennstoffe (siehe dazu u.a. die Seiten zum Thema Peak oil). Energie ist zumindest auf längere Sicht kein Problem, denn mit der Sonnenenergie stehen gewaltige ungenutzte Ressourcen zur Verfügung.

Allerdings muss ich zugeben, dass es derzeit nicht unbedingt so aussieht, als ob der nötige Übergang zur Deckung des Energiebedarfs aus erneuerbaren Energieträgern ohne schwere wirtschaftliche, soziale und politische Krisen bewerkstelligt werden könnte. Zweifellos stellen Energieversorgungsprobleme eine unabhängige Wachstumsschranke dar, die einen "vorzeitigen" Zusammenbruch des Kapitalismus herbeiführen könnte.

Link zum vollständigen Text